AGB
1. Allgemeines
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte (Kauf von Miele Produkten sowie Dienstleistungen durch Miele Service) welche im Haushaltgeräte-Direktkundengeschäft zwischen Privatkunden oder Endbenutzern (nachfolgend Kunde genannt) und der Miele AG (nachfolgend Miele genannt) getätigt werden.
Für Miele Geschäftskunden aus dem Bereich Handel, Project Business und Professional sowie für professionelle Reparateure gelten spezifische AGB welche auf den jeweiligen Portalen zur Verfügung stehen.
Miele behält sich das Recht vor diese AGB jederzeit zu ändern. Die AGB des Kunden oder generell abweichende Bedingungen von diesen AGB seitens des Kunden finden keine Anwendung, auch dann nicht, wenn der Kunde auf solche verweist.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
2. Vertragsabschluss
Die Produkte und Preise von Miele gelten grundsätzlich als Angebot. Dieses Angebot erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt der auflösenden Vertragsbedingung für den Fall der Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe. Der Vertrag kommt mit der Bestellung der Miele Produkte oder mit der Zustimmung zur Erbringung einer Dienstleistung durch Miele zustande.
Bei Online-Bestellungen auf www.miele.ch erhält der Kunde eine automatische Bestätigung seiner Bestellung; diese stellt jedoch keine verbindliche Zusage zur Lieferung des bestellten Produkts dar, sondern bestätigt lediglich den Kaufvertrag unter der auflösenden Vertragsbedingung.
Bestellungen in nicht haushaltsüblichen Mengen können ohne Begründung abgelehnt werden.
3. Lieferung, Preise
Es gelten die Preise in Schweizer Franken (CHF) zum Zeitpunkt der Bestellung. Miele behält sich das Recht vor, die Verkaufspreise für die Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Alle Preise verstehen sich einschliesslich Mehrwertsteuer, zzgl. allfälliger Versand- und Installationskosten. Bei sämtlichen Geräten wird die gewichtsabhängige vorgezogene Recycling-Gebühr (vRG) inklusive Mehrwertsteuer erhoben. Sofern nicht durch die vRG bereits abgegolten, wird die Entsorgung separat in Rechnung gestellt. Bestellungen und Lieferungen erfolgen grundsätzlich innerhalb der Schweiz und des Fürstentum Liechtenstein.
Die Lieferung erfolgt nach der gewählten Lieferoption:
Bei der kostenlosen Lieferung frei Bordsteinkante übernimmt der Kunde das Auspacken und die Installation des Geräts auf eigene Kosten und Verantwortung.
Die kostenpflichtige Lieferung und Installation von Grossgeräten über den Miele Lieferservice (nachfolgend MLS genannt) beinhaltet das Liefern, Auspacken und Installieren des bestellten Miele Gerätes sowie die Rücknahme des Altgerätes. Für den Fall, dass die Installation aus einem vom Kunden verschuldeten Grund nicht durchgeführt werden kann (z.B. aufgrund von Nichteinhaltung des Montagetermins, falschen Massinformationen, zu engen Türen, etc.), so hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung der bestellten Liefer- und Montageleistung durch das MLS. Bezüglich der Retournierung des Geräts gelten die generellen Retouren-Bestimmungen (siehe Punkt 8).
4. Versandkosten, Liefertermine
Miele behält sich Preiszuschläge für Lieferungen, zusätzliche Dienstleistungen oder Termin- und Expresslieferungen ausdrücklich vor. Die Zusatzkosten werden auf der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen. Sämtliche ausserordentliche Kosten von Drittanbietern (z.B. Post) werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
Miele setzt alles daran, die vereinbarten Liefertermine einzuhalten. Die Nichteinhaltung von Lieferfristen und -terminen berechtigt nicht zur Geltendmachung von Schadenersatz oder dem Rücktritt der Bestellung.
5. Zahlung und Bonitätsprüfung
Es stehen je nach Vertriebsweg unterschiedliche Zahlungsoptionen zur Verfügung. Bei Zahlungen mittels Kreditkarte oder anderer Sofort-Zahlungsmittel erfolgt die Belastung bei der Bestellung. Bei der Zahlung per Rechnung und falls nicht anderweitig vereinbart, wird die Zahlung nach 30 Tagen ohne Skontoabzug fällig. Für den Fall, dass Miele die Rechnung mit der Zahlungsbedingung «Vorauskasse» ausstellt, erfolgt die Lieferung erst nach dem vollständigen Zahlungseingang. Miele behält sich vor, ab der 2. Mahnung eine Mahngebühr von CHF 20.- zu verrechnen. Allfällige zusätzlich anfallende Mahn- und Inkassospesen sind Miele durch den Kunden zu ersetzen.
Die Verrechnung von Gegenforderungen ist nur zulässig, falls diese Gegenforderungen durch Miele schriftlich anerkannt und akzeptiert sind, oder gerichtlich festgestellt wurden.
Miele prüft regelmässig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt, auch bei Bestandskunden Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Experian GmbH und der informa Solutions GmbH, beide Rheinstrasse 99, 76532 Baden-Baden, Deutschland sowie der Auskunftei infoscore consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden, Deutschland („ICD“) und der Intrum AG, Eschenstr. 12, CH-8603 Schwerzenbach zusammen. Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten an die oben genannten Dienstleister.
Darüber hinaus kann bei Bestellungen mit höheren Bestellwerten eine Absicherung von Zahlungsausfällen über Compagnie française d'assurance pour le commerce extérieur“ (Coface), 1, place Costes et Bellonte - 92270 Bois-Colombes, Frankreich erfolgen. Indem Sie die vorliegenden AGB akzeptieren, stimmen Sie ebenfalls einer Bonitätsprüfung zu.
6. Eigentumsvorbehalt
Miele bleibt Eigentümerin der von ihr gelieferten Ware bis diese vollständig bezahlt ist. Der Kunde ermächtigt Miele, die Eintragung des Eigentums im amtlichen Register vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen.
7. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen mit Abgang der Lieferung vom Lager der Miele auf den Kunden über.
8. Retouren
Miele gewährt seinen Kunden nach Erhalt der Ware ein 14-tägiges Rückgaberecht, sofern die Ware in ungeöffneter Originalverpackung, ungebraucht und in einwandfreiem Zustand ist. In diesem Fall wird der volle Verkaufspreis abzüglich der Kosten für den Liefer- und Rücktransport gutgeschrieben. Die 14-tägige Frist beginnt mit dem Tag der ersten Zustellung (auch bei Abwesenheit – Postabholauftrag). Ein Umtausch wird nur akzeptiert, wenn dieser innert der 14-tägigen Frist dem Miele Kundendienst angemeldet und von diesem bestätigt wurde oder wenn eine korrekt ausgefüllte Rücksendeanfrage über das Online-Formular auf www.miele.ch/returns eingereicht und von Miele bestätigt wurde. Die Rücksendung ist nur für direkt bei Miele gekaufte Waren möglich.
Wird ein Gerät retourniert, das nicht mehr in ungeöffneter Originalverpackung und einwandfreiem Zustand ist, behält sich Miele vor, nicht den gesamten fakturierten Betrag gutzuschreiben und dem Kunden einen Anteil des fakturierten Preises zu belasten. Gebrauchte Artikel können nicht retourniert werden.
Nach der Kontaktaufnahme bezüglich der Retouren wird in Absprache mit Miele entschieden, wie das Gerät zurückgesendet wird. Die Kosten für den Rücktransport gehen grundsätzlich zu Lasten der Kunden. Die finale Gutschrift wird erst nach erfolgtem Wareneingang bei Miele ausgestellt.
9. Gewährleistung
Miele sichert die Lieferung von Produkten in einwandfreiem Zustand zu. Im Gewährleistungsfalle ist Miele nur zur Ersatzlieferung verpflichtet. Ist Miele zur Ersatzlieferung nicht in der Lage oder nicht bereit, oder wird die nachträgliche Erfüllung aus Gründen, die Miele nicht zu vertreten hat, über eine angemessene Frist hinaus verzögert, oder ist diese aus anderen Gründen nicht möglich, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Erfolgt die Wahlerklärung nicht innert 30 Tagen, wird Rücktritt vom Vertrag angenommen. Bei Rücktritt sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzuerstatten.
Es gilt die auf der Auftragsbestätigung vereinbarte Garantiefrist. Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Ware, bzw. nach Feststellung der später aufgetreten Mängel Miele schriftlich und detailliert gerügt werden. Die Garantie erlischt, wenn vom Käufer oder von dritter Seite Eingriffe oder Reparaturen an den gelieferten Gegenständen vorgenommen werden.
10. Schadenersatz
Gegen Miele gerichtete Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund diese erhoben werden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Produkthaftungsansprüche und die Haftung infolge grober Fahrlässigkeit. Diesfalls richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Rechtsbeziehung zwischen Miele und dem Kunden, untersteht ausschliesslich Schweizerischem Recht. Für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Miele und dem Kunden, gelten als Gerichtsstand die ordentlichen Gerichte am Domizil von Miele in Spreitenbach AG.